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Falsche Anwendung der Notdienstvereinbarung

3. Mai 2012

Bitte informiert die Arbeitskampfleitung (cebeefstreik at gmx.de), wenn Ihr am Streiktag 2. Mai gefragt wurdet, ob Ihr Dienste übernehmt.  Sofern Ihr nicht gestreikt habt, ist es wichtig zu erfahren, ob ihr Notdienste wegen Streik übernommen habt. Auch wenn Ihr nicht gefragt wurdet und keine Notdienste übernommen habt, bitten wir Euch, uns zu informieren.

Die Notdienstvereinbarung verpflichtet die Arbeitskampfleitung, streikende Kolleg_innen in Notdienste zu schicken, wenn es keine andere Lösung mehr gibt. Vorher muss aber die Geschäftsführung alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Notdienste mit Nichtstreikenden zu besetzen. Tut sie das nicht und behauptet stattdessen einfach, es gehe nicht und die Streikenden müssten ran, nimmt sie uns das Streikrecht und zerstört die Grundlage der Notdienstvereinbarung.

Es gibt zahlreiche Hinweise darauf, dass der Abteilungsleiter der AAP Mittwoch, den 2. Mai gar nicht versucht hat, Nichtstreikende in Notdienste zu schicken, sondern einfach behauptet hat, es gehe nichts mehr und Streikende angefordert hat. Viele Kolleginnen und Kollegen wurden nicht angerufen und nicht gefragt, ob sie Dienste übernehmen können. Laut seiner Aussage waren bereits alle Dienste zu Notdiensten verkürzt worden und alle Kolleginnen  und Kollegen gefragt worden, ob sie Dienste übernehmen können.

Es gibt sogar einen Hinweis darauf, dass die Notdienstvereinbarung missbraucht worden sein könnte, um Streikende zur Schließung von Dienstplanlücken heranzuziehen, die schon ohne den Streik bestanden haben.

Wir müssen das genau wissen, denn die Notdienstvereinbarung kann nur funktionieren, wenn sie auch von der Abteilungsleitung der AAP richtig angewendet wird.

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